Die Haushaltsrede 2024
Fraktionsvorsitzender Wolfgang Lutz

Wenn der Kämmerer einer Gemeinde bei der Einbringung des Haushalts für das nächste Jahr von „finanziell herausfordernden Zeiten“ spricht, dann ist klar, dass es ungemütlich wird am Ende der öffentlichen Nahrungskette, bei den Kommunen.

So konstatiert der Fraktionsvorsitzende der SPD im Gemeinderat von Königsbronn, Wolfgang Lutz, dass das Konnexitätsprinzip nicht mehr gelebt wird. Dass, der, der bestellt, auch bezahlt. Angesichts dessen kommen viele Kommunen nunmehr in Schwierigkeiten, weil andere bestellen und die Gemeinde bezahlen muss.

Was sind die hauptsächlichen Punkte, um die es geht?

Als Dienstleister ist jede Kommune gefordert, auch Königsbronn. Dienstleistung heißt Personalkosten. Die Personalkosten steigen seit Jahren an, der letzte Tarifabschluss hat für die Beschäftigten noch einmal eine deutliche Gehaltssteigerung ergeben, den wir den Männern und Frauen, die für unsere Gemeinde arbeiten, natürlich gönnen. Trotzdem müssen diese Gelder auch finanziert werden.

Der nächste große Kostenfaktor ist die Kinderbetreuung. Natürlich wollen wir alle eine professionelle und ganztägige Kinderbetreuung. Auch diese wichtige Arbeit kostet Geld. Vor allem, wenn ein ordentlicher Teil dieser Kosten von der Gemeinde bezahlt werden muss. Die Personalkosten für Königsbronn schlagen im Jahr 2024 mit 4,8 Millionen Euro zu Buche, die Kinderbetreuung mit 2,3 Millionen.

Interkommunales Treffen der SPD-Fraktionen aus Oberkochen und Königsbronn
Kommunalpolitik in ihrer besten Form: Nach der Sitzung folgt ein reger Austausch

Nach einer längeren Corona bedingten Pause trafen sich die SPD-Stadtratsfraktion aus Oberkochen und die SPD-Gemeinderatsfraktion aus Königsbronn zum Austausch über laufende Projekte.

Traditionell wurden über die gemeinsame Zusammenarbeit im Interkommunalen Gewerbegebiet I und II und der gemeinsamen Musikschule gesprochen.

Alle aktuell wichtigen Themen, die beide Gemeinden betreffen, wie zum Beispiel die Verkehrssituation, Wohnbebauung und die Erweiterung von Gewerbeflächen wurden vertieft.

Als besonderen kulturellen Höhepunkt wurde die Feilenschleiferei besichtigt. Der Ausklang fand das Treffen in der Brauerei.

Andreas Stoch MdL

Leni Breymaier MdB

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