Vor dem Ablauf der Legislaturperiode im Gemeinderat

Veröffentlicht am 05.11.2018 in Kommunalpolitik

Die SPD-Gemeinderatsfraktion in Königsbronn

Die SPD Fraktion im Gemeinderat möchte ihnen vor Ablauf unserer Legislaturperiode (2014 bis 2019) einen kurzen Überblick über die abgearbeiteten oder noch offenen Schwerpunkte aus unserem letzten Wahlprospekt verschaffen. Natürlich sind nicht alle abgearbeiteten Punkte durch uns alleine realisiert worden. Bei sehr vielen Punkten waren wir „federführend“ und haben sie eingefordert. Diese sind dann im Gemeinderat durch Mehrheitsbeschluss umgesetzt worden.

 

Bei der letzten Gemeinderatswahl gaben sie uns mit ihrer Stimme die Möglichkeit acht Gemeinde-räte in das Gremium mit 21 Räten zu schicken. Für Königsbronn wurden die Gemeinderäte Engelbert Frey, Gottlob Kolb, Claudia Gambuti und Bernd Eppli gewählt. Für Ochsenberg die Gemeinderätinnen Mareike Stitz und Gabi Schorcht, für Zang der Gemeinderat Wolfgang Lutz. Für den Teilort Itzelberg Rudi Eberl der nach zwei Jahren sein Amt abgab und für den Gemeinderat Oliver Grüll nachrückte.

Wir als stärkste Fraktion stellen den ersten Bürgermeisterstellvertreter Engelbert Frey.

 

Königsbronn hat sich unserer Meinung nach durch das Engagement vieler Bürgerinnen und Bürger, sowie durch die Aktivitäten der Gemeindepolitik zu einer attraktiven Gemeinde weiter -entwickelt.

Als SPD Fraktion wollten wir im Gemeinderat diese Entwicklung weiter fördern und stellten folgende Punkte als Schwerpunktthemen für unsere Wahl 2014 auf:

 

„Bei der weiteren Entwicklung wollen wir uns an den Bedürfnissen aller Bürgerinnen und Bürger orientieren.

Unser Ziel ist eine lebendige Gemeinde, in der sich die Bürgerinnen und Bürger aller Teilorte wohlfühlen“.

 

Wir sind in den letzten vier Jahren dank guter Zusammenarbeit mit den anderen Fraktionen und der Gemeindeverwaltung diesen Zielen näher gekommen.

 

Unsere konkreten Ziele 2014 waren:

 

  • eine offene und ehrliche Gemeindepolitik
  • Diesem Ziel sind wir gerne durch viele Bürgerdialoge zu den verschiedensten Themen und unsere Einrichtung von öffentlichen Stammtischen in den Teilgemeinden und im Hauptort nachgekommen.
  • umsetzbare und finanzierbare Impulse - keine Neuverschuldung ohne tragfähige Konzepte
  • Diese wurden erfolgreich umgesetzt oder sind auf den Weg gebracht worden wie z.B. die Schulsanierung der Georg-Elser Schule und der Neubau eines fünfgruppigen Kindergartens. Die Neuverschuldung konnte in beherrschbarem Rahmen gehalten werden und wurde nur für wichtige Infrastrukturprojekte (z.B. Straßenbau) eingesetzt.
  • die Erschließung von öffentlichen Fördertöpfen für die Weiterentwicklung der Gemeinde
  • Die Verwaltung konnte Fördertöpfe bei fast allen Projekten der Gemeinde in Anspruch nehmen.
  • eine aktive, bürgernahe und zukunftsorientierte Gemeindeverwaltung
  • Durch die Steigerung der Mitarbeiterzahl konnte ein besseres Angebot für die Bürgerinnen und Bürger erreicht werden.
  • die Förderung des Betreuungs- und Bildungsangebotes an unseren Kindergärten und Schulen
  • Dies ist ein wichtiger Punkt, dem wir durch die Umsetzung des Neubaus des Kindergartens, Jugendcontainer, Kleinspielfeld und Erweiterung des Angebot an der Ganztagesschule, nachgekommen sind und den wir weiterhin unterstützen werden.
  • die Unterstützung des vielseitigen Vereinslebens (Sportstättenentwicklungsplan)
  • Dem sind wir durch Zustimmung vertretbarer Investitionen in die Vereine (bis 10% der Kosten) nachgekommen. Der Sportstättenentwicklungsplan wurde noch nicht umgesetzt.
  • attraktive Freizeit- und Erholungsangebote
  • In diesem Zusammenhang wurde das gesamte Wohnumfeld z.B. Kinderspielplätze, Ortseinfahrten, Maßnahmen am Itzelberger See bearbeitet.
  • die Betonung der historischen Bedeutung von Königsbronn als touristischen Anziehungspunkt
  • Engagierte ehrenamtliche Bürger wurden und werden unterstützt. Eine Vielzahl an historischen Gebäuden in Gemeinde- und Kulturverein-Eigentum wurden saniert und konnten für die Bevölkerung geöffnet werden. Aktuell wird die Kapelle am Friedhof Itzelberg saniert.
  • Kooperation mit ortsansässigen Handwerkern und mittelständischen Betrieben zur Arbeitsplatzsicherung
  • Durch regelmäßige Austauschtermine und Gespräche mit diesen Betrieben kommen wir diesem Punkt nach.
  •  
    Für die jeweiligen Ortsteile hatten wir uns zur Umsetzung folgende Punkte vorgenommen:
     
    Für Königsbronn:
    Wir stehen für die Schaffung innerörtlicher Einkaufsmöglichkeiten ggf. unter kommunaler Beteiligung
    Das konnte durch den im Bau befindlichen REWE Markt erfüllt werden.
    Der Kauf des historischen Gasthauses „Rössle“ dient zur Wahrung der Gastronomie.
     
    Für Zang
                Geschwindigkeitsbegrenzungen an den Ortseingängen
    Neue Verkehrsführung, Parken, entschleunigende Verkehrsinseln und Geschwindigkeits-            anzeigen sind nur der Anfang.
              
    Schule im Ortsteil belassen                                                      

    Durch das Votum der Bürger beim Bürgerentscheid wurde die Schule erhalten.
     
    Für Itzelberg
    Ortsbild erhalten und verschönern
    Parkplatzsituation Itzelberger See weiter verbessern

    An beiden Punkten arbeiten wir. Unserer Meinung nach dürfen wir den Bürgern von Itzelberg keine größeren Belastungen mehr zumuten.


    Für Ochsenberg
                Anschluss an das schnelle Glasfasernetz
                Erhaltung Kindergarten vor Ort           
                Beide Punkte sind erfüllt, wobei die Schließung des Kindergartens nie zur Debatte stand
     
    Liebe Königsbronner Bürger,
    wir wollten ihnen mit dieser Aufstellung einen Überblick unserer Arbeit im Gemeinderat geben. Gerne können sie sich bei Rückfragen an den jeweiligen Gemeinderat vor Ort wenden. Wir freuen uns mit ihnen ins Gespräch zu kommen. Natürlich diskutieren wir auch über aus ihrer Sicht möglicherweise negative Entwicklungen oder über Projekte, welche noch nicht erledigt wurden. Gerne hören wir uns auch ihre Vorschläge für eine lebendige Gemeinde an.
     
    Wolfgang Lutz, Fraktionsvorsitzender

Andreas Stoch MdL

Leni Breymaier MdB

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